Finanzierbarkeit der EL-Arena prüfen

13. Juni 2010 2 Kommentare

Detaillierte Analyse gefordert

Lingen.- Die Finanzierbarkeit der Emsland-Arena muss nach Ansicht der Lingener SPD-Stadtratsfraktion angesichts der verschlechterten Finanzlage der Stadt Lingen (Ems) einer detaillierten Prüfung unterzogen werden. „Dabei müsen ausser den Baukosten auch die Kosten der laufenden Unterhaltunge untersucht werden. Außerdem ist zu prüfen, ob die EL-Arena tatsächlich 25 Millionen Euro kosten darf,“ erklärte Fraktionsvorsitzender Hajo Wiedorn gegenüber der Presse.

In anderen Städten würden nach Informationen der SPD weitaus preisgünstigere Lösungen gefunden. Ähnliche Hallen wie die jetzt in Lingen geplante Arena seien auch schon für weniger als 20 Millionen realisiert worden. Es sei auch nicht unbedingt erforderlich, ein mehrere Millionen teures Parkhaus zu errichten worfür außer bei Veranstaltungen in der EL-Arena keinerlei Bedarf vorhanden sei. Hier müssten intelligentere Lösungen gefunden werden.

„Bei dauerhaft geringeren Gewerbesteuereinnahmen müssen auch die laufenden Kosten für den Betrieb der EL-Arena einer kritischen Betrachtung unterzogen werden“ sagte SPD-Ratsherr Peter Supritz. Und weiter stellt er die Frage „Können wir uns jährliche Zuschüsse für den laufenden Betrieb in Höhe von geschätzten 2 Millionen Euro tatsächlich leisten?“

Abschließend heißt es in der Pressemitteilung der SPD, es sei zwar eine einmalige Chance mit den zugesagten Landesmitteln und den Zuschüssen von Landkreis Emsland und aus der regionalen Wirtschaft eine solche Arena zu errichten. Dabei dürfe aber nicht außer Acht gelassen werden, dass der laufende Betrieb, der ohne Zuschüsse dritter erfolgen müsse, die Stadt Lingen (Ems) nicht über Gebühr belastet.

KommunalpolitikSteuern und Finanzen

2 Kommentare zu Finanzierbarkeit der EL-Arena prüfen

Tim Kornblum

am 14. Juni 2010 um 21:03 Uhr

„Delle“ im Haushalt bestätigt Jusos

Die Jusos Lingen sehen sich nach dem Bericht über eine „Delle“ im Finanzhaushalt der Stadt Lingen und der Bürgerversammlung vom 19. August in ihrer Ablehnung gegenüber der geplanten Emslandarena bestätigt.

Die Verwaltung hat zum wiederholten Male in der Öffentlichkeit zugegeben, dass die Emslandarena nicht ausgelastet sein werde und daher von der Stadt subventioniert werden müsse. Das daraus resultierende Defizit sei allerdings vertretbar, so die Verwaltung. Die Arena sei ein „Leuchtturmprojekt“ und gehöre zu den „weichen“ Standortfaktoren, die Lingen den Zuzug neuer Einwohner sichern. „Wenn wir über weiche Standortfaktoren reden, dann stellt sich uns auch insbesondere die Frage, warum beispielsweise die KiTa- Plätze in Lingen nicht komplett gebührenfrei sind. Schließlich handelt es sich dabei um die Förderung junger Familien und das sind doch die Standortvorteile, mit denen Lingen punkten muss“, so die jungen Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Überdies stellten die Jusos fest, dass es immer noch nicht ausreichend Wohnraum für Studenten in Lingen gibt. Auch die Fachhochschule wurde auf der Bürgerversammlung als ein Beispiel genannt, welches Lingen so attraktiv mache. „Angesichts des demographischen Wandels und der Verantwortung gegenüber der nächsten Generation sollte die Stadt zunächst einmal in die Bereiche investieren, die eine Stadt wirklich populär machen und das sind Investitionen im Bereich der Bildung und der Unterstützung junger Familien“, so der allgemeine Tenor bei dem sozialdemokratischen Nachwuchs.
Angesichts der „Delle“ im Finanzhaushalt der Stadt, begrüßen die Jusos die Entscheidung der Verwaltung, dass eine Investitionsentscheidung zunächst überprüft werde. „Offenbar ist die Krise, wie erwartet, doch nicht spurlos an Lingen vorbei gegangen und es bleibt abzuwarten, ob aus der „Delle“ nicht doch noch eine „Beule“ wird.“

Artikel in der Lingener Tagespost vom 27.08.2009

BI ARENAWAHN LINGEN

am 13. Juni 2010 um 22:02 Uhr

am 10. Juni 2006 ! Vor fast genau 1 Jahr !!!

Sehr geehrter Herr Pott,
sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben uns während Ihrer Bürgersprechstunde am 26.05.2009 kennen gelernt. Engagierte Bürger aus dem Stadtteil Gauerbach. Sie wissen, dass wir seit kurzer Zeit in großer Ungewissheit leben, was unsere Zukunft und die des Stadtteils Gauerbach angeht. Die geplante Emslandarena bedroht unsere Lebensqualität, eine Qualität, für die Sie seinerzeit gesorgt haben, indem ein weiteres Bauen im Gauerbach ermöglicht wurde. -- Qualität, die aber auch wir mitgestalten, indem wir als Bürger Engagement zeigen, Integration leben und viele Angebote in Lingen auch nutzen, sowie ein reges Vereinsleben gestalten. Ein Großteil dieser Lebensqualität würde der Emslandarena zum Opfer fallen. Eine Veranstaltungshalle in dieser Größenordnung würde diesen noch ruhigen und ländlich geprägten Stadtteil und das Umfeld nicht nur verunstalten, sondern regelrecht zerstören. Wir haben Angst davor in Zukunft im Lärm und Dreck zu leben.
Wer es sich leisten kann, denkt an Wegzug, irgendwo anders wieder anzufangen. Andere haben diese Chance nicht.
Herr Pott, wofür das Ganze?

Unsere Frage.
Kennen Sie eigentlich unsere Argumente?

Immer wieder werden wir durch widersprüchliche Meldungen aufgeschreckt. Mal soll es eine Arena für höchstens 3.500 Zuschauer werden, dann wieder 5.000 und andere Stimmen rufen 6.000 und mehr. Mal wird alles auf 25 Mio. € gedeckelt. Dann sind es wieder 29,5 Mio. €. Eine „Schmerzgrenze“ scheinen Sie nicht zu kennen. Herr Pott, Sie als „Politik“, ohne die es keine Emslandarena geben wird, errichten diese auf unser aller Rücken. Was bleibt ist eine finanzielle Wüste für unsere Kinder und Kindeskinder.
Wir sehen schon die Überschrift in namhaften Zeitschriften:
- Mio. Verschwendung von Steuergeldern –
BI Arenawahn Lingen warnte vor Bau eines Geldgrabes

Wenn wir jetzt eine Bilanz ziehen, müssen wir feststellen, dass mit den elementaren Grundlagen unseres Lebens sehr verantwortungslos umgegangen wird. Das macht uns betroffen und auch wütend, denn Sie wurden als unserer Vertreter gewählt, sollen uns anhören, unsere Bedenken respektieren und berücksichtigen. Für Sie soll unser aller Wohl im Vordergrund stehen, denn wir sind die Steuern zahlenden, engagierten Bürger, die Lingen braucht. Wir sind die Wähler.
Herr Pott, wer entscheidet eigentlich?

Werden Sie endlich Ihrer Verantwortung für die Menschen in Lingen gerecht. Setzen Sie sich mit uns auseinander. Nehmen Sie nicht nur die in Lingen ansässigen Betriebe ernst, sondern rechnen Sie mit allen.

Da eine vorherige Bürgerbeteiligung und eine ausführliche Informationen nicht stattfand, bitten wir um Beachtung unserer Einwände, die einen Neubau der Emslandarena ablehnen, sowie um Beantwortung unserer Fragen.

1. Bedarfsanalyse
Wurde zuvor eine Bedarfsanalyse gestellt, u. a. mit Bürger- und Studentenbefragungen? Wenn ja, wurden die Auswertungen veröffentlicht?

2. Schallschutzwand
Eine Schallschutzwand, durch ein Parkhaus, 8 m hoch, 200 m lang. Beton? Auf der anderen Seite, Lärmschutzwälle in einer Höhe bis zu 6 m. Da die anvisierte Emslandarena nicht in einem Forst liegen wird, sind gravierende landschaftliche Einschnitte zu erwarten. Eine negative optische Fernwirkung nach allen Seiten hin wird entstehen.

3. Zuschauerzahlen/Subventionen
Für wie viele Zuschauer soll die Emslandarena ausgerichtet werden? Herr Pott, Sie sagen 3.500, das nächste Mal sind es 5.000. Bei einer Infoveranstaltung der HSG im September 2008 wurde von mind. 6.000 Zuschauern gesprochen. Hier wurde, sehr frühzeitig bekannt gegeben und vereinbart, dass ab 2011 beide Standorte (Nordhorn und Lingen) in Frage kommen, wobei Lingen die Topspiele erhalten soll. SPORTBILD, FOCUS, HANDELSBLATT und andere berichteten sogar von einer 7.000 Zuschauer fassenden Emslandarena und lt. Herrn Bernd Righterink soll die HSG „der Leuchtturm“ der Arena werden. Schließlich übernimmt Lingen jährlich die Hälfte der Brutto-Lohnsummen der HSG, was rund einer knappen Mio. € entspricht. Sind das schon die Summen der jährlichen Subventionen der alten Emslandhallen von der Sie sprachen, nur unter anderem Namen? Wir wissen, dass alleine die alten Emslandhallen jährlich mit 1 Mio. € subventioniert werden. Wie hoch werden dann die jährlichen Subventionen für beide Hallen werden? 2 Mio. – 3 Mio.? Auch hier scheinen Sie keine „Schmerzgrenze“ zu kennen? Und das sind nur Subventionen! Wer soll das tragen? WIR müssen es tragen!

4. Kaufmännische Buchführung
Ab 01.01.2010 wird die Buchführung der Stadt Lingen auf die kaufmännische Buchführung umgestellt. Jedes Projekt muss bewertet und abgeschrieben werden. Das bedeutet, dass die gesamte eingenommene Gewerbesteuer nur für Abschreibungen „drauf geht“. Lingen hat bekanntlich noch einige andere Mammutprojekte, Umfang ca. 100 Mio. €. Jeder kaufmännisch denkende Mensch kann sich ausrechnen, dass Lingen ab 2011 in größte Finanz-schwierigkeiten kommen wird.

5. HSG Nordhorn-Lingen
Warum sagen Sie uns, dass die HSG nicht im Vordergrund stehen soll und 25 km weiter erzählen Sie etwas ganz anderes? Wie glaubwürdig macht Sie das?

6. Altendomizil
Herr Pott, Sie sprechen lärmtechnisch nur von der Hedonklinik, wissen Sie, dass dort auch ein Altendomizil, namens Kursana steht, welches den Schall ungebremst abbekommt. Haben Sie mit dem Direktor, Herrn Heinz Rinas gesprochen, ihn informiert, was Ihre Pläne sind, welche Maßnahmen getroffen werden müssen, was auf das Kursana zukommt, dass ggf. Pflegebedürftige alte Menschen, mit einem permanenten Überschreiten vorgegebener Grenzwerte rechnen müssen, auch diese Menschen haben einen Schutzanspruch per Gesetz.

Wir stellen uns eine weitere Überschrift in namhaften Zeitschriften vor:
Oberbürgermeister der Stadt Lingen setzt lärmende Mammutveranstaltungshalle direkt neben ein Altendomizil, eine Rehabilitationsklinik und auch auf Anwohner wird keine Rücksicht genommen.

7. Standortuntersuchung
Thema Gutachten zur Standortuntersuchung. Auf die Standorte Ochsenbruch und Rheiner Str. wurde in dem Gutachten nicht näher drauf eingegangen. Warum nicht? An der Schüttorfer Str. wäre ein 12 m hoher Wall entstanden. Für wen? Auf der anderen Seite des Kanals ist doch schon ein, wenn auch ein kleiner Wall. Warum erscheint dann auf den Zeichnungen für die Rehaklinik und das Kursana nur eine Lärmschutzmauer von 8 m?

8. Seitenkanal SGP
Was ist mit der Trasse des nicht fertiggestellten Seitenkanals Gleesen – Papenburg? Auch befindet sich dort das Wasserschutzgebiet Lingen-Stroot/Laxten. Gibt es hier umwelttechnische Bedenken? Des weiteren, die Trasse gehört zu 80% dem Wasser- und Schifffahrtsamt.
Dr. Hermann Kues sprach sich jüngst für eine Fortsetzung der Bauarbeiten aus, die ca.1942 gestoppt wurden. Auf und an dem schützenswerten Gebiet stehen heute schon neuere Bauwerke, die bei einer Fortsetzung der Bauarbeiten abgerissen werden müssen. Eine Umleitung der Trasse ist nicht möglich. Entsteht hier ein Konflikt, mit nicht vorhersehbaren Kosten?

9. Bodenverhältnisse
Muss hier ggf. aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse ein enormer Aufwand betrieben werden um den Boden tragfähig zu machen? Sie Herr Pott, wollen die reinen Baukosten auf 25 Mio. € (netto) deckeln. Von anderen Kosten wird nicht gesprochen. Wir sehen hier die Gefahr, dass alleine durch das Vorbereiten eines baufähigen Untergrundes eine Kostenexplosion entsteht.

10. Contra Parkleitsystem
Herr Blasius, Mitarbeiter des Ingenieurbüros Zech sprach sich gegen ein vernünftiges Parkleitsystem aus, weil nach seiner Aussage mind. 60 x ein Shuttlebus fahren muss. Was ist mit den Personen, die nach einer Veranstaltung in die Innenstadt wollen um dort Essen zu gehen oder einfach nur weiterfeiern möchten? Oder sollen dann vielleicht Shuttlebusse eingesetzt werden...? Ein enormer CO2 -Anstieg ist vorhersehbar.

11. Contra Gewerbeanlagen
Erfolgte nicht seinerzeit beim Bau der Hedonklinik eine vertragliche Zusicherung seitens der Verwaltung der Stadt Lingen, keine Gewerbeanlagen in unmittelbarer Entfernung zur Hedonklinik entstehen zu lassen? Warum sonst, wurde dem Autohaus abgesagt? Schon in der Bürgersprechstunde bekamen wir hierauf keine Antwort.

12. Schallemissionen
Sie haben an dem alten Standort Messungen zu Schallemissionen durchgeführt und festgestellt, dass die Grenzwerte weit überschritten werden. Unverkennbar, die Hallen sind älteren Baujahrs und für solche Beschallungen nicht ausgelegt. Aber Sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen, wir schreiben das Jahr 2009. Wenn Sie Ihre Zeichnung mit den Berechnungen der zu erwartenden Lärmemissionen des Standortes Frerener Str. 1:1 über die Zeichnung des Standortes Lindenstr. übertragen, kommen Sie der Realität entschieden näher.

13. Weitere Projekte
Ist es das einzige Projekt, welches dort geplant ist? Was ist für die gegenüberliegende Seite, jetziger Platz für die Islandpferdeveranstaltungen, beabsichtigt? Ein Hotel? Wurden die Grundstücke nicht kürzlich erst an Herrn „?“ verkauft?

14. Allgemeines Wohngebiet
Warum ist unser Stadtteil Gauerbach nur mit WA (allgemeines Wohngebiet) ausgewiesen und nicht mit WR (reines Wohngebiet)? Durch eine höherwertige Ausweisung ändern sich auch die zulässigen Grenzwert für Lärmemissionen!

Am 03.03.2009 wurde bereits die Flächennutzungsplanänderung Nr. 9 (FLP-Änderung) durch die europaweit tätige Planungs- und Ingenieurgesellschaft Grontmij Gfl aufgestellt. Im Rahmen dieser FLP-Änderung wurde die bisherige Zweckbestimmung in „Arena“ umgewandelt. Als Planungsanlass wurde folgendes benannt.

[Originalauszug aus der Flächennutzungsplanänderung Nr. 9 der Stadt Lingen (Ems)]
Neben der intensiven funktionalen Weiterentwicklung der historisch gewachsenen Innenstadt ist auch die Erweiterung der kulturellen und sportlichen Infrastruktur im näheren Umfeld der City ein zentraler Baustein der Innenstadtentwicklung in Lingen. In Anbetracht des Struktur- und Funktionswandels des Innenstadteinzelhandels, der stärkeren Konkurrenzlage durch Einkaufs-zentren auf der grünen Weise (Wiese) sowie veränderter Konsumgewohnheiten auf der Nachfragerseite gewinnen Freizeitnutzungen auch für die Innenstadtentwicklung zunehmend an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Stadt Lingen (Ems) mit dieser FLP-Änderung die südlich des zentralen Innenstadtbereiches bereits vorhandene Infrastruktur auf dem Gebiet von Kultur, Sport und Freizeit zu stärken und gleichzeitig den an diesem Standort bereits seit vielen Jahren existierenden Emslandhallen Erweiterungsspielräume zu eröffnen

15. Planungsanlass
Hier fragen wir uns, war der Planungsanlass nur sinnloses Geschmetter? Was für ein aussagekräftiger Planungsanlass wird wohl in der FLP-Änderung am 09.06.2009 für den Bereich Frerener Str. /B auftauchen?

[Vorschlag der BI „Arenawahn Lingen“ zur FLP-Änderung für Punkt 2. Planungsanlass“]
Neben der intensiven funktionalen Weiterentwicklung der Stadtrandgebiete durch die Erschaffung einer hochkarätigen Rehabilitationsklinik, einem komfortablen und ruhigen Altendomizil mit angrenzendem Kurpark ist die Erweiterung der kulturellen und sportlichen Infrastruktur im Stadtrandgebiet ein dezentraler Baustein der Innenstadtentwicklung [...] Durch Veränderungen der Konsumgewohnheiten auf der Nachfragerseite gewinnen Freizeitnutzungen, auf der grünen Wiese, für die Stadtrandgebiete zunehmend an Bedeutung, führen aber zwangsläufig zum Sterben der Gastronomie in der Innenstadt. Was aber wiederum in Kauf genommen werden kann, weil die Stärkung der Stadtrandgebiete für die Gewinnung und Bindung qualifizierter Fach- und Führungskräfte von großer Bedeutung ist.

Wir werden einen Volksentscheid durchführen.

Wir haben uns bewusst „Arenawahn Lingen“ genannt, weil wir es tatsächlich für einen Wahn halten. Wir wollen nicht blockieren, auch wir wollen eine zukunftsfähige, sinnvolle Entwicklung für Lingen. Wir würden einen zweckmäßigen und zielgerechten Umbau der Emslandhallen am bisherigen Standort akzeptieren, damit Lingen auch weiterhin attraktiv, konkurrenzfähig und interessant bleibt. Eine Variante, die viel (Steuer-) Geld und Ärger sparen könnte.

Freundliche Grüße
Ihre Bürgerinitiative „Arenawahn Lingen