Keine Perspektive für die Landwirte
18.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Anlässlich der Debatte zum Bundeshaushalt 2010, Einzelplan 10, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm
Priesmeier: "Die Agrarpolitik wird von Frau Aigner nicht mit dem nötigen Ernst verfolgt.
SPD-Landesverband lädt Schülerinnen und Schüler zum Zukunftstag in das Kurt-Schumacher-Haus ein
18.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Auch in diesem Jahr lädt der SPD-Landesverband Niedersachsen Schülerinnen und Schüler der Klassen 7-10 zum Zukunftstag am 22. April in die Landesgeschäftsstelle ein. „Am Zukunftstag vermitteln wir den Kindern und Jugendlichen einen Einblick in die SPD-Parteizentrale, das Kurt-Schumacher-Haus.
Datenschutz im Land aufwerten
18.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt die Forderung des Landesdatenschutzbeauftragten Joachim Wahlbrink, den Datenschutz zu einer eigenständigen Behörde zu machen. „Es ist sinnvoll, dass der Wächter über den Datenschutz nicht länger unter der Aufsicht eines Ministers steht.
KettenreAktion – SPD Niedersachsen beteiligt sich an Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel
17.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
CDU und FDP machen eine gefährliche Rolle rückwärts in der Atompolitik: Mit den geplanten Laufzeitverlängerungen für marode Atomkraftwerke und der Aufhebung des Erkundungsmoratoriums für Gorleben wiederholt die demokratische Rechte ihre Fehler der Vergangenheit und fällt hinter die Fortschritte der rot-grünen Bundesregierung zurück.
Mehr Durchblick im Regal und an der Theke
17.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit hat gestern über den Gesetzesvorschlag zu Lebensmittelinformationen abgestimmt. "Das Ergebnis ist ein Fortschritt für die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU", freute sich der SPD-Europaabgeordnete und Ausschussmitglied Matthias Groote.
Röttgen untergräbt Klärungsauftrag des Untersuchungsausschusses Gorleben
16.03.2010 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Zur heutigen Bekanntgabe der Neuaufnahme der Erkundung des Bergwerkes Gorleben durch den Bundesumweltminister Röttgen erklärt der umweltpolitische Sprecher Matthias Miersch:
"Durch den Versuch, weitere Fakten zu schaffen, bevor die Untersuchung zu einem Ergebnis gelangen kann, wird der parlamentarische Klärungsauftrag des Untersuchungsausschusses untergraben.
